Aug

13

2012

Wissen über Kaufverträge

Abgelegt in Allgemein

Der Kaufvertrag im deutschen Recht
Kaufverträge sind die häufigsten Rechtsgeschäfte im Alltag, ursprünglich aus dem Tausch entstanden, bestimmen sie den Austausch von Sachwerten gegen Geld. In Deutschland regelt das Bürgerliche Gesetzbuch, kurz BGB, den Ablauf von Kaufgeschäften und legt die Pflichten von Käufer und Verkäufer fest.

Grundlagen des Kaufvertrags
Der Kaufvertrag kommt durch die wechselseitigen Willenserklärungen von Käufer und Verkäufer zustande, wobei der Verkäufer sich zur Übereignung und Übergabe der Kaufsache an den Käufer verpflichtet, dieser wiederum verpflichtet sich zur Bezahlung des Geldes und zur Annahme der Kaufsache (§433 BGB). Ein Kaufvertrag bedarf in der Regel keiner bestimmten Form. Er kann schriftlich, mündlich oder durch sogenanntes „schlüssiges Handeln“ geschlossen werden. Da im deutschen Recht zwischen dem Verpflichtungsgeschäft und dem Verfügungsgeschäft unterschieden wird, kommt es bei einem Kauf streng genommen zu drei Verträgen: dem Kaufvertrag, der Übereignung der Sache und der Übereignung des Geldes.

Sachmängel und Gewährleistung
Ist die Kaufsache fehlerhaft, so kann der Käufer auf die Erfüllung des geschlossenen Vertrages bestehen. Weicht beispielsweise die Liefermenge von der vereinbarten Bestellmenge ab, so liegt ein Quantitätsmangel vor. Der Käufer kann eine Nachlieferung bei zu geringer Liefermenge fordern, bei zu viel gelieferter Ware ist er nicht verpflichtet, diese anzunehmen. Dies gilt auch, falls die Art der Ware von den Vereinbarungen abweicht (Artmangel). Ist dagegen der Zustand der gelieferten Sache fehlerhaft, handelt es sich um einen Qualitätsmangel. In diesem Fall hat der Verkäufer das Recht, den Schaden durch Nachbesserung oder Neulieferung zu beheben. Erst wenn diese Maßnahmen nicht zum Erfolg führen, kann der Käufer auf Preisnachlass, der sogenannten Minderung, bestehen oder vom Kauf zurücktreten (Wandelung).

Rechte des Käufers bei Lieferungsverzug
Liefert der Verkäufer die Ware nicht zu vereinbarten Datum, so liegt ein Lieferungsverzug vor. Der Käufer hat nun die Möglichkeit auf einer Nachlieferung zu bestehen und gegebenenfalls vom Verkäufer Schadensersatz wegen der verspäteten Lieferung zu fordern. Alternativ kann der Käufer nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Kaufvertrag zurücktreten. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer nur einen Teil der Ware fristgemäß geliefert hat und seitens des Käufers an einer Teillieferung kein Interesse besteht. Ein Rücktritt vom Vertrag ist jedoch ausgeschlossen, falls der Käufer den Lieferungsverzug, etwa durch Nichtannahme der Kaufsache, selbst zu verantworten hat. Anstelle des Rücktritts vom Kaufvertrag hat der Käufer auch die Möglichkeit Schadensersatz wegen Nichterfüllung einzufordern. Voraussetzung ist auch hier das verstreichen einer angemessenen Frist. Ebenso ist die Schadensersatzforderung nur möglich, falls an einer gegebenenfalls pünktlich gelieferten Teilleistung beim Käufer kein Interesse besteht. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, so kann der Käufer Ersatz für den Schaden verlangen, der ihm durch die nicht fristgemäße Lieferung der Kaufsache entstanden ist (siehe dazu auch www.business-netz.com/artikel/Beruf-und-Leben/Konfliktmanagement/Lieferverzug-rechtfertigt-Ruecktritt-vom-Kaufvertrag-oder-Schadensersatz).

Rechte des Verkäufers bei Zahlungsverzug
Ist im Kaufvertrag ein bestimmtes Datum als Zahltag vorgesehen, so kommt der Käufer mit der Zahlung an diesem Tag in Verzug. Andernfalls tritt der Verzug erst durch die Mahnung ein. Ebenso tritt der Verzug 30 Tage nach Zugang einer Rechnung ein, wenn der Käufer darauf hingewiesen wurde. Der Verkäufer hat die Möglichkeit ein gerichtliches Mahnverfahren einzuleiten, um den Zahlbetrag und die mit dem Verzug entstandenen Kosten, beispielsweise Mahngebühren und Portokosten, einzufordern.

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